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VG Arnsberg, 16.05.2011 - 14 K 1282/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit mehrerer Auflagen zur Unterbringung einer Waffensammlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Arnsberg, 16.05.2011 - 14 K 1282/10
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2013 - 20 A 1777/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- FG Niedersachsen, 26.05.2011 - 14 K 229/09
Zulässigkeit der Bildung von Rückstellungen für die Prüfung des Jahresabschlusses …
Auszug aus VG Arnsberg, 16.05.2011 - 14 K 1282/10
Die Beteiligten streiten seit Jahren - zuletzt im Verfahren 14 K 229/09 - um die Anforderungen an die sichere Unterbringung der Waffensammlung des Klägers, welche sich nach dem Stand von Februar 2009 auf 31 Waffen (Teile) belief (21 Langwaffen, 9 Kurzwaffen und ein Wechselsystem) und nach dem Willen des Klägers erweitert werden soll.Mit gerichtlichem Vergleich im vorhergehenden Verfahren 14 K 229/09 vom 18. Januar 2010 verpflichtete sich der Landrat, einen Abänderungsantrag des Klägers bezüglich des Bescheides vom 5. März 1997 (im Hinblick auf die Verwahrungsmodalitäten) neu zu bescheiden.
- VG Karlsruhe, 31.01.2019 - 1 K 3132/17
Beschränkung des Waffenhandels
Vor diesem rechtlichen Hintergrund lassen sich beispielsweise Anordnungen betreffend die Installation einer Alarmanlage oder anderer einbruchshemmender Vorkehrungen an Zugangstüren oder Fenstern auf § 36 Abs. 6 WaffG stützen, sofern durch diese zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen ein höherer Sicherheitsstandard erreicht wird (vgl. VG Arnsberg, Urteil vom 16.05.2011 - 14 K 1282/10 -, juris;… Gerlemann, in: Steindorf, Waffenrecht, 10. Auflage 2015, § 36 WaffG Rn. 13).